Die EU auf dem Weg zur Diktatur

Unter von der Leyen geht die EU immer ungenierter und rigoroser gegen Kritiker ihrer Massnahmen vor. Zwei Mittel kommen dafür zum Einsatz: Sanktionierung und Zensur

Die Europäische Union greift zunehmend die Meinungs-, Presse- und Wissenschaftsfreiheit an. Neue Strafmaßnahmen richten sich gezielt gegen Journalisten, Politikwissenschaftler und Kommentatoren. Begründet wird dies mit angeblicher Desinformation, „falschen“ geopolitischen Positionen oder Kritik an NATO, Corona-Politik und Nahost-Narrativen. Damit verabschiedet sie sich von Rechtsstaat und Demokratie. Diese Art von Maßnahmen ist schlichtweg rechtswidrig. Leider unterstützt unsere Regierung dies unter dem Vorwand der „Desinformationsbekämpfung“. Wohin es führt, wenn die Regierung und folgsame Medien entscheiden, was Desinformtion ist, haben die Geschehnisse um Corona gezeigt. Die skeptischen „Schwurbler“ hatten in vielem Recht.

Zensur und Meinungsfreiheit einschränken verstösst gegen unser Grundgesetz:
Auch die EU verstößt gegen ihre eigene Charta

Bürger, wehrt die Bevormundung durch staatliche Instanzen ab! Übrigens verschenkt der Staat durch die Beschränkung des Meinungskorridors den Vorteil, den die Schwarmintelligenz seines Volkes darstellt.Nur queres, abseits des Gewohnten Denken hat den Fortschritt in unsere Zivilisation gebracht.

Für dich vielleicht ebenfalls interessant …

0 0 Bewertungen
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtigen bei
guest

0 Comments
Älteste
Neueste Meistbewertet
Inline-Feedbacks
Alle Kommentare anzeigen
0
Deine Meinung würde uns sehr interessieren. Bitte kommentiere.x