Monat: Oktober 2021

Englands “freedom day” top oder flop ?

Was können wir bezüglich Corona von anderen Ländern lernen ? Großbritanniens Parlament hat erst vor wenigen Tagen  Premier Johnson gerügt wegen seines zögerlichen und unzureichenden  Corona-Handelns, das vermeidbar zu  vielen Todesfällen geführt hätte. Nichtdestotrotz hat er nach Erreichen einer Impfquote von über 60 Prozent es gewagt, ab dem 19. Juli des Jahres sämtliche Corona-Restriktionen zu …

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Mein Wunsch-Koalitionsvertrag, anstehende Aufgaben für den Bundestag 2021

Im Koalitionsvertrag sollte festgehalten werden, dass die Geschäftsordnung des Bundestages dahingehend geändert wird, dass zwischen den letzten Änderungen in einer Gesetzesvorlage und der Lesung mindestens drei Tage liegen müssen. Begründung: In der Vergangenheit wurden oft kurzfristig entscheidende Passagen des Entwurfs unbemerkt geändert. So wurde die parlamentarische Kontrolle unterlaufen. Ein vielseitiges Dokument kann nicht in kürzester …

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